Archiv der Kategorie 'Stadtrat'

Stadtratssitzung, am 03.Februar 2014

Am Montag, den 03. Februar, findet erneut die Stadtratssitzung im PFL statt. Erneut rufen Antifaschist_innen zu Protesten gegen den im Rat sitzenden NPDler Ulrich Eigenfeld auf. Im Laufe der letzen Stadtratssitzung im Dezember besuchten vier Neonazis aus den Oldenburger Strukturen die Ratssitzung, wurden aber nach antifaschistischer Intervention schnell des Saales verwiesen. Es ist nun nicht auszuschließen, dass sie es sich diesemal wieder nicht nehmen lassen, wieder herumzunerven.

Also, 03.Februar, 18Uhr, PFL. Kein Fußbreit den Faschist_innen!

Gegen die NPD im Oldenburger Stadtrat! Das rassistische Gutscheinsystem abschaffen!

Am 18. Februar 2013 findet die nächste Ratssitzung statt. Auch dieses
Mal wollen wir wieder gegen das Mandat der NPD im Oldenburger Stadtrat – vertreten durch Ulrich Eigenfeld – protestieren.

Darüber hinaus wird das Oldenburger Gutscheinbündnis im Rahmen der
Einwohner_innenfragestunde den Rat dazu auffordern endlich Bargeld an
Asylbewerber_innen auszuzahlen. Aufgrund des Regierungswechsels und
der veränderten Kräfteverhältnisse im niedersächsischen Landtag sollte
es keine Hinderungsgründe mehr geben!

Also komm vorbei und beteilige dich am Protest!

Montag, 18.2. :: ab 18 Uhr :: PFL :: Peterstraße 3 :: Oldenburg

:: Du kannst auch gerne später kommen, denn die Ratssitzungen dauern
oft bis 23 Uhr ::

Ratssitzung, die Siebte

Da es bei der letzten Sitzung mit dem guten Wetter nicht geklappt hat, hoffen wir am kommenden Montag auf besseres Wetter. Aus diesem Grunde werden wir – bei entsprechendem Wetter – zur kommenden Ratssitzung (16.07.2012 ab 18:00) eine hoffentlich nette Alternative zu den harten Bänken des Besucher_innenbereichs anbieten. Wir werden uns an der linken oder rechten Seite des PFL mit netten Menschen auf die Grünfläche setzen. Dabei können wir uns evtl. besser kennenlernen, uns unterhalten und anderen netten Outdoor-Aktivitäten nachgehen. Ziel ist es, dass wir mit möglichst vielen engagierten Gegner_innen des Mandatsträgers Eigenfeld in der Nähe des Sitzungsortes bleiben, um möglichst schnell in den Zuschauerraum gelangen zu können, wenn er sich zu Wort gemeldet hat.

Wenn ihr also um 18:00 Uhr noch arbeiten müsst, Familie, schlafen oder sonstwas: Kommt um 19:00, kommt um 20:00, kommt um 21:13 Uhr, egal wann, aber kommt doch für eine Stunde oder zwei vorbei! Es darf keine normalen Ratssitzungen geben, wenn ein Nazi im Rat sitzt; Oldenburg besteht nicht aus einigen wenigen engagierten Menschen, sondern aus Vielen! Das sollten wir auch zeigen!

Ratssitzung, die Sechste

Angesichts des guten Wetters und der sicherlich nicht immer hochspannenden Diskussionen im Oldenburger Stadtrat ist es nicht verwunderlich, dass der öffentliche Teil der Sitzungen eher mäßig besucht wird. Aus diesem Grunde werden wir – bei entsprechendem Wetter – zur kommenden Ratssitzung (25.6.2012 ab 18:00) eine hoffentlich nette Alternative zu den harten Bänken des Besucher_innenbereichs anbieten. Wir werden uns an der linken oder rechten Seite des PFL mit netten Menschen auf die Grünfläche setzen. Dabei können wir uns evtl. besser kennenlernen, uns unterhalten und anderen netten Outdoor-Aktivitäten nachgehen. Ziel ist es, dass wir mit möglichst vielen engagierten Gegner_innen des Mandatsträgers Eigenfeld in der Nähe des Sitzungsortes bleiben, um möglichst schnell in den Zuschauerraum gelangen zu können, wenn er sich zu Wort gemeldet hat. 

Der Pferdenarr Eigenfeld hat unter TOP 11.3 einen eigenen Antrag zum Günther-Denkmal eingebracht; das ist einer der letzten öffentlichen TOPs und wird sicher nicht vor 21:00 Uhr verhandelt. Wenn ihr also um 18:00 Uhr noch arbeiten müsst, Familie, schlafen oder sonstwas: Kommt um 19:00, kommt um 20:00 kommt um 21:13 Uhr, egal wann, aber kommt doch für eine Stunde oder zwei vorbei! Es darf keine normalen Ratssitzungen geben, wenn ein Nazi im Rat sitzt; Oldenburg besteht nicht aus einigen wenigen engagierten Menschen, sondern aus Vielen! Das sollten wir auch zeigen!

200 Tage Arbeit = 1 Antrag

Nach 200 Tagen als Stadtrat hat Eigenfeld es geschafft: Der erste Antrag ist fertig. Leider nicht mehr fristgerecht für die Ratssitzung am Montag den 21. Mai. Aber naja.
Inhaltlich geht es bei dem Antrag darum, dass das Reiterbildnis des absolutistischen Fürsten Graf Anton Günter vor dem Schloss aufgestellt werden soll. Überraschenderweise scheint Eigenfeld erst Interesse an diesem Thema zu zeigen, nachdem die Zeitung der neuen Rechten „Junge Freiheit“ über diese Provinzposse berichtet hat. Die Strategie des Nazis wird durch diesen Antrag offensichtlich: Biedere Inszenierung bei den Ratssitzungen und bekannte Themen aufgreifen, um so ein normaler Teil des Stadtrats zu werden.
Dies werden wir zu verhindern wissen!
Montag, 21.05. ab 18 Uhr Stadtratssitzung im PFL

der vollständige Artikel: Oldenburger Lokalteil