oldenburg nazifrei! http://oldenburgnazifrei.blogsport.de Thu, 24 Jul 2014 17:47:09 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Bad Nenndorf: Naziaufmarsch? Läuft nicht. http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/07/24/bad-nenndorf-naziaufmarsch-laeuft-nicht/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/07/24/bad-nenndorf-naziaufmarsch-laeuft-nicht/#comments Thu, 24 Jul 2014 17:47:09 +0000 Administrator Allgemein Veranstaltung on tour http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/07/24/bad-nenndorf-naziaufmarsch-laeuft-nicht/ Infoveranstaltung in Oldenburg: Montag, 28.Juli 2014, 20.30 Uhr, Alhambra

Das Nenn­dor­fer Winck­ler­bad soll den Neo­na­zis auch 2014 wie­der als Sym­bol ihres ge­schichts­ver­dre­hen­den Op­fer­my­thos die­nen. Dort hat­ten die Al­li­ier­ten ein In­ter­nie­rungs­la­ger ein­ge­rich­tet. Be­reits seit 2006 in­sze­nie­ren Neo­na­zis in Bad Nenn­dorf einen so­ge­nann­ten „Trau­er­marsch“. Indem die Neo­na­zis his­to­ri­sche Zu­sam­men­hän­ge und Tat­sa­chen leug­nen oder aus dem Kon­text rei­ßen und deut­sche Tä­ter_in­nen zu Op­fern er­klä­ren, re­la­ti­vie­ren sie den Na­tio­nal­so­zia­lis­mus. In ihren Re­de­bei­trä­gen ver­brei­ten sie na­tio­na­lis­ti­sche und völ­ki­sche Hetze. Diese fin­det nicht nur ver­bal statt, son­dern stellt eine re­el­le Ge­fahr für viele Men­schen dar, die nicht in das men­schen­feind­li­che Welt­bild der Neo­na­zis und ihrer Un­ter­stüt­zer_in­nen pas­sen.

Nach den er­folg­rei­chen Blo­cka­de­ak­tio­nen wer­den wir dem Na­zi­auf­marsch die­ses Jahr ein Ende set­zen. Ge­mein­sam haben wir ge­zeigt, dass Mas­sen­blo­cka­den auch in Bad Nenn­dorf mög­lich sind und den Na­zi­auf­marsch ef­fek­tiv ver­hin­dern kön­nen. Erst­mals haben hun­der­te Men­schen die Auf­marsch­stre­cke der Nazis blo­ckiert und die sym­bol­träch­ti­ge Ab­schluss­kund­ge­bung der Neo­na­zis ver­hin­dert – das war groß­ar­tig!

Wir wer­den an den Er­folg der letz­ten Jahre an­knüp­fen und mit Men­schen aus ver­schie­de­nen Städ­ten und Dör­fern den Na­zi­auf­marsch in Bad Nenn­dorf blo­ckie­ren. Von un­se­ren Ak­tio­nen des Zi­vi­len Un­ge­hor­sams wird dabei keine Es­ka­la­ti­on aus­ge­hen. Wir sind so­li­da­risch mit allen, die das Ziel tei­len, den Auf­marsch zu ver­hin­dern.

Folgt uns bei face­book und twit­ter. Bleibt auf dem Lau­fen­den.

Kommt am 2. Au­gust 2014 nach Bad Nenn­dorf und bringt viele Men­schen mit. Um den Auf­ruf zu un­ter­stüt­zen, schickt eine Mail an: in­itia­ti­ve­bad­nenn­dorf [ätt] riseup.​net

Ver­hin­dert mit uns den Na­zi­auf­marsch! ♥ 2 block

Mehr unter bad­nenn­dorf-​blo­ckie­ren.​mobi

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Solidarität mit Blogsport http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/07/24/solidaritaet-mit-blogsport/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/07/24/solidaritaet-mit-blogsport/#comments Thu, 24 Jul 2014 17:40:14 +0000 Administrator Allgemein http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/07/24/solidaritaet-mit-blogsport/ Solidarität mit Blogsport!
Nazis und Rassist*innen den Stecker ziehen

Der bekannte Blogbetreiber Blogsport sieht sich mit einer Klage konfrontiert.
Kevin Hauer, der stellvertretende Vorsitzende der kulturalistischen/ rassistischen Partei “Pro NRW” klagt gegen Blogsport, da angeblich Bilder von ihm auf dem Host veröffentlicht worden sei, auf denen er den rechten Arm erhoben hat sowie mit Burschenschaftskappe und einem Hitler-Portrait posiert (1). Hauer, der für die Partei als Ratsherr in Gelsenkirchen aktiv ist, fordert vom Provider Schadensersatz- unter dem Deckmantel des Rechtes am eigenen Bild.

Ein rechter Funktionär und Anwälte aus dem Umfeld neonazistischer/ rassistischer Strukturen Hand in Hand- alles nur Zufall?

Dass hier weniger Eitelkeiten, sondern vielmehr ein manifestes politisches Interesse von Rechts vorliegt, dem linken Blog-Betreiber die Existenzgrundlage zu entziehen, offenbart nicht zuletzt die Vita von Hauers juristischer Vertretung im Prozess gegen Blogsport. Als solche fungiert Björn Clemens, aktiv in der revisionistischen und revanchistischen “Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO)”. Die JLO stellt eine verbindende Struktur zwischen neonazistischen Kameradschaften, Parteien und weiteren rechten Akteur*innen dar (2). Bis vor einigen Jahren übernahm sie jährlich im Februar die Anmelderrolle für Europas größten Naziaufmarsch in Dresden, welcher die letzten Jahre dank antifaschistischer Blockaden und Interventionen immer wieder gestört und verhindert werden konnte.
Kaum weniger einschlägig ist sein neuer Anwalt, der PRO NRW Funktionär Markus Beisicht,mit dem Hauer gegen weitere emanzipatorische Strukturen vorgeht. Auch er ist ein alt bekannter Aktiver neonazistischer und rassistischer Strukturen. Vor seinem Engagement war Beisicht Mitglied der neonazistischen “Deutschen Liga für Volk und Heimat”.

Mithilfe der Klagen gegen Blogsport und den Abmahnungen gegenüber dem Gelsenkirchner Verband der “Falken” sowie dem weiteren Blog eines lokalen Journalisten, soll nun das bürgerliche Image der Partei aufpoliert werden. Dabei berichteten regionale Medien bereits über den Vorfall und der Rat der Stadt Gelsenkirchen, wo Hauer das Amt eines Ratsherren bekleidet, distanzierte sich unter dem Slogan “Menschenrechte statt rechte Menschen” gegen Hauer und Konsorten (3). Als “unpolitischen Jux” bezeichnete Hauer selbst das Bild mit dem erhobenen rechten Arm, zur Burschenschaftskappe und Hitler-Bildnis fiel ihm allerdings nichts mehr ein (4).
Doch seine Motivation scheint auch so klar zu sein: antifaschistischen Seiten soll der Stecker gezogen werden.
Und dafür machen sich Nazis und Rassist*innen auch gerne mal die Staatsanwaltschaft zu nutze.

Keine Anonymität für geistige Brandstifter

Auch Hauers Partei “Pro NRW” ist ein bekannter Akteur bei rassistischen Protesten gegen vermeintliche Überfremdung und den Zuzug von Menschen aus dem östlichen Europa. Mit Anti-Romaismus und der Hetze gegen Muslime geht die Partei auf Stimmenfang und befeuert so regionale rassistische Proteste wie im vergangenen Jahr in mehreren Stadtteilen Duisburgs (5).
Die Kundgebungen vor den Wohnorten von Geflüchteten und Roma stellen einen unmittelbaren Angriff in deren Privatsphäre dar. Im Gegensatz zu den rechten Hetzer*innen vor deren Haustür verfügen Roma-Familien und Geflüchtete kaum über Rückzugsräume. Sie werden durch derlei Aktionen als “Fremdgruppe” in der Nachbarschaft gebrandmarkt und auch ein Wohnortwechsel scheint für sie oft aussichtslos. Es geht darum, die Frage zu stellen, weshalb Personen wie Hauer auf ihr Privileg der “Privatsspähre” pochen, wenn es doch zum Geschäft seiner Partei gehört, das Leben von Menschen unentwegt so massiv anzugehen?

Blogsport für alle – alle für Blogsport!

Inspiriert durch politischen Blogger-Aktivismus aus den USA ging Blogsport 2006 ans Netz, um politisch und künstlerisch Aktiven eine Plattform zur Veröffentlichung zu geben. Blogsport ermöglicht damit vielen Menschen, sich individuell und kollektiv zum politischen Tagesgeschehen zu äußern, ohne dabei auf die Infrastruktur oder Diktion einer politischen Organisation angewiesen zu sein. Blogsport versteht sich auch sonst als Gegenangebot zu rein kommerziellen und “unpolitischen” Blog-Anbietern, speichert keine IP-Adressen, nimmt eine Firewall-Funktion gegen mögliche Anzeigen, Abmahnungen und Klagen ein und bietet rechten Gruppierungen keine Plattform, sondern vielmehr alternativen Versänden, Kongressen und Gruppen die Möglichkeit, kostengünstig Werbung zu schalten.
Auch wenn sich der Trend des “Privat”-Bloggens in der hiesigen Linken nicht durchsetzte, so entwickelte sich Blogsport in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Internetangebote linker Bewegungen im deutschsprachigen Raum. Bedurfte es bis bis vor einiger Zeit noch Vorkenntnisse zum Erstellen einer Website, so eröffnete Blogsport zahlreichen antifaschistischen Aktiven und Gruppen – vor allem aus dem ländlichen und strukturschwachen Raum- unter anderem die Möglichkeit, Einblicke über örtliche Nazistrukturen zu veröffentlichen. Viele gesellschaftskritische Publikationen verweisen in ihren Quellenangaben mittlerweile auf Blogsport-Beiträge, da sich der Anbieter als kontinuierliches und zuverlässiges Webangebot etablieren konnte. Keine Mobilisierung gegen Naziaufmärsche, keine Jugendantifa-Gruppe, kein Kritikpapier – ohne Blogsport.

Klagen wie die des Gelsenkirchener PRO NRW-Vorsitzenden sind ein Angriff auf genau dieses Angebot und sollten von allen ernst genommen werden, die Blogsport nutzen. Es liegt darum an uns: spendet, macht Soli-Partys, stellt Spendendosen auf – und richtet euren nächsten Blog anstatt bei rein kommerziellen Anbietern mal wieder bei Blogsport ein!

Wir lassen uns nicht einschüchtern- Nazis und Rassist*innen gehören aus der Anonymität geholt!
Wir solidarisieren uns mit Blogsport und seinen antifaschistischen Plattformen.
Gemeinsam sammeln wir Geld und zeigen symbolische und praktische Solidarität!

Antifaschistische und antirassistische Gruppen und Plattformen im Juli 2014

Spendenkonto:

Rote Hilfe e.V. Berlin
Stichwort: “Blogsport Soli”
IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17
BIC: GENODEM1GLS
GLS-Bank

Quellen:
(1) https://linksunten.indymedia.org/de/node/116883

(2) http://venceremos.sytes.net/assets/files/art/DRR_EXTRA_Dresden.pdf

(3) http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/der-rat-der-stadt-gelsenkirchen-positioniert-sich-deutlich-gegen-rechts-id9479305.html

(4) http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/gelsenkirchener-pro-nrw-politiker-posierte-mit-hitlerbild-id9339906.html

(5) http://9nov.blogsport.de/aufruf/

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Vortrag: Völkische Friedensfreund_innen, Querfrontstrateg_innen, Verschwörungsgläubig_innen & ReichsbürgerInnen http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/06/12/vortrag-voelkische-friedensfreund_innen-querfrontstrateg_innen-verschwoerungsglaeubig_innen-reichsbuergerinnen/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/06/12/vortrag-voelkische-friedensfreund_innen-querfrontstrateg_innen-verschwoerungsglaeubig_innen-reichsbuergerinnen/#comments Thu, 12 Jun 2014 21:09:27 +0000 Administrator Allgemein Veranstaltung http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/06/12/vortrag-voelkische-friedensfreund_innen-querfrontstrateg_innen-verschwoerungsglaeubig_innen-reichsbuergerinnen/ Vortrag:
Völkische Friedensfreund_innen,Querfrontstrateg_innen, Verschwörungsgläubig_innen & ReichsbürgerInnen

Ein Vortrag von Martin Wassermann am Freitag, 13.06., 20 Uhr, Fanprojekt Oldenburg, Bahnhofstr. 23

Seit Monaten finden jeden Montag in mehr als 60 Städten „Mahnwachen für den Frieden“ statt, die sich vor allem gegen das amerikanische Zentralbanksystem „Federal Reserve“ (FED) richten. Den angeblichen Verantwortlichen werden sämtliche Kriege des letzten Jahrhunderts angelastet. Oftmals wird eine geheimnisvolle Verschwörung konstruiert, die Kriege führt und die Massenmedien steuert.

Am 21. März 2014 kamen mehr als 1500 Demonstrant_innen auf einer „Mahnwache“ in Berlin zusammen, um den Reden ihrer geistigen Vordenker zu lauschen. Verschwörungsideologen wie Andreas Popp und Jürgen Elsässer predigten ihre Ideen. Auf einem Transparent wurde das Ende der angeblichen Besetzung der Bundesrepublik gefordert, die Demonstranten forderten „Wahrheit statt alliierter Geschichtsschreibung“.

Flugblätter kündeten von mysteriösen Chemikalien, die mit Hilfe von Flugzeugen versprüht werden. Auf DVDs, die ebenfalls verteilt wurden, finden sich Reden, mit denen die Ereignisse des 11. September 2001 und sogar die der Shoa/des Holocaust in Frage gestellt wird. An den Montagsmanifestationen beteiligen sich Aktivist_innen aus dem Verschwörungsmilieu, organisierte Nazis, sogenannte ReichsbürgerInnen und gläubige Esoteriker_innen.

Seit einigen Wochen wird in Oldenburg ebenfalls eine „Mahnwache“ veranstaltet, die als Plattform für verschwörungsideologische Propaganda dient. Aktivist_innen aus verschiedenen Städten mobilisieren nun, um am 14.06.2014 eine größere Zusammenkunft in Oldenburg durchzuführen. Zur „Nord-West Mahnwache“ werden verschwörungsideologische Redner und Musiker angekündigt, die seit Monaten die Städte bereisen, in denen die „Mahnwachen“ stattfinden, um inhaltliche Impulse zu setzen.

Der Referent Martin Wassermann befasst sich bereits seit Jahren mit den Verschwörungsideologen, die ihre Inhalte nun auf den „Mahnwachen“ predigen. Auf der Veranstaltung wird der Autor nicht nur die Protagonisten porträtieren, sondern auch die Historie des deutschen Verschwörungsglaubens beleuchten, um die Kontinuitäten der montäglichen Manifestationen zu verdeutlichen.

Ach­tung:
Die Ver­an­stal­ten­den be­hal­ten sich vor, von ihrem Haus­recht Ge­brauch zu ma­chen und Per­so­nen, die neo­na­zis­ti­schen Par­tei­en oder Or­ga­ni­sa­tio­nen an­ge­hö­ren, der neo­fa­schis­ti­schen Szene zu­zu­ord­nen sind oder be­reits in der Ver­gan­gen­heit durch verschwörungsideologische, homophobe, sexistische, ras­sis­ti­sche, na­tio­na­lis­ti­sche, an­ti­se­mi­ti­sche oder sons­ti­ge men­schen­ver­ach­ten­den Äu­ße­run­gen in Er­schei­nung ge­tre­ten sind, den Zu­tritt zur Ver­an­stal­tung zu ver­weh­ren oder von die­ser aus­zu­schlie­ßen.

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Stadtratssitzung, am 03.Februar 2014 http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/01/28/stadtratsitzung-am-03-februar-2014/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/01/28/stadtratsitzung-am-03-februar-2014/#comments Tue, 28 Jan 2014 20:06:43 +0000 Administrator Stadtrat http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2014/01/28/stadtratsitzung-am-03-februar-2014/ Am Montag, den 03. Februar, findet erneut die Stadtratssitzung im PFL statt. Erneut rufen Antifaschist_innen zu Protesten gegen den im Rat sitzenden NPDler Ulrich Eigenfeld auf. Im Laufe der letzen Stadtratssitzung im Dezember besuchten vier Neonazis aus den Oldenburger Strukturen die Ratssitzung, wurden aber nach antifaschistischer Intervention schnell des Saales verwiesen. Es ist nun nicht auszuschließen, dass sie es sich diesemal wieder nicht nehmen lassen, wieder herumzunerven.

Also, 03.Februar, 18Uhr, PFL. Kein Fußbreit den Faschist_innen!

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„alte und neue Nazis in Oldenburg“ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/12/12/alte-und-neue-nazis-in-oldenburg/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/12/12/alte-und-neue-nazis-in-oldenburg/#comments Thu, 12 Dec 2013 20:49:32 +0000 Administrator Allgemein http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/12/12/alte-und-neue-nazis-in-oldenburg/

Aus­stel­lung »Alte und Neue Nazis in Ol­den­burg

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Erneuter Angriff auf den jüdischen Friedhof in Oldenburg-Osternburg http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/24/erneuter-angriff-auf-den-juedischen-friedhof-in-oldenburg-osternburg/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/24/erneuter-angriff-auf-den-juedischen-friedhof-in-oldenburg-osternburg/#comments Sun, 24 Nov 2013 14:24:52 +0000 Administrator Allgemein http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/24/erneuter-angriff-auf-den-juedischen-friedhof-in-oldenburg-osternburg/ Be­reits zum zwei­ten Mal seit 2011 wurde der jü­di­sche Fried­hof in der De­de­stra­ße in Ol­den­burg-​Os­tern­burg Ziel einer neo­na­zis­ti­schen At­ta­cke.

In der Nacht zu Sonn­tag, 24.​11.​2013 wur­den di­ver­se Ha­ken­kreu­ze auf Grab­stei­ne und die dort be­find­li­che Fried­hofs­hal­le ge­sprüht. Au­ßer­dem hin­ter­lie­ßen die Täter den Be­griff „Jude“ an der Hal­len­wand.
In der De­de­stra­ße wur­den au­ßer­dem meh­re­re Auf­kle­ber des neo­na­zis­ti­schen In­ter­net-​TV-​For­mats „FSN TV“, „Frei­es Netz.​com “ sowie der NPD-​Ju­gend­or­ga­ni­sa­ti­on „Junge Na­tio­nal­de­mo­kra­ten“ an La­ter­nen­pfäh­len ge­fun­den.

Schon seit meh­re­ren Wo­chen­en­den ist eine klei­ne Grup­pe Neo­na­zis in Os­tern­burg un­ter­wegs, ver­klebt mas­siv Auf­kle­ber und hin­ter­lässt Sprü­he­rei­en, wie Ha­ken­kreu­ze oder Bot­schaf­ten mit den In­hal­ten „Me­di­en lügen“, „Rot­front ver­re­cke“ oder „An­ti-​An­ti­fa“. Unter an­de­rem waren das au­to­no­me Ak­ti­ons-​ und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­zen­trum „Al­ham­bra“ sowie der Lo­kal­sen­der „Ol­den­burg eins“ be­trof­fen. Die An­schlä­ge ma­chen die Fein­bil­der der Neo­na­zis deut­lich klar: Jüd_in­nen , An­ti­fa­schis­t_in­nen, Pres­se­ver­tre­ter_in­nen.

(mehr)

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Kein Frieden mit der IMK – Infoveranstaltung in Oldenburg http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/kein-frieden-mit-der-imk-infoveranstaltung-in-oldenburg/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/kein-frieden-mit-der-imk-infoveranstaltung-in-oldenburg/#comments Fri, 15 Nov 2013 08:08:30 +0000 Administrator Allgemein http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/kein-frieden-mit-der-imk-infoveranstaltung-in-oldenburg/

Gegen die Innenministerkonferenz, die vom 4. bis zum 6. Dezember in Osnabrück stattfinden soll, sind vielfältige Protestaktionen geplant. Unter anderem wird es am 30.11.2013 eine bundesweite Demonstration in Osnabrück geben. Im Aufruf des Bündnisses „Kein Frieden mit der IMK – Für ein selbstbestimmtes Leben“ heißt es unter anderem:

„Die „innere Sicherheit“ geht uns alle an und die Beschlüsse, die auf der IMK gefasst werden, sind Resultate von Gedankengängen, die niemals unsere sein werden. Weder in der Flüchtlingspolitik noch in der Extremismustheorie, der Überwachung oder der Repression gegen politische Gegner_innen und Fußballfans.“"

Am Donnerstag, 21.11.2013 werden Vertreter_innen der Kampagne im Alhambra zu Gast sein und in einer Informations- und Mobilisierungsveranstaltung über den Stand der Dinge berichten. Die Veranstaltung beginnt um 20.00 Uhr.

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„Wir gehen in Kürze los und werden den Naziaufmarsch blockieren“ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/wir-gehen-in-kuerze-los-und-werden-den-naziaufmarsch-blockieren/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/wir-gehen-in-kuerze-los-und-werden-den-naziaufmarsch-blockieren/#comments Fri, 15 Nov 2013 08:07:48 +0000 Administrator Allgemein http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/wir-gehen-in-kuerze-los-und-werden-den-naziaufmarsch-blockieren/ Am 25. November 2013 findet vor dem Amtsgericht Wolfsburg die Hauptverhandlung gegen Olaf statt, der lüneburger Antifaschist ist wegen angeblicher „Aufforderung zu Straftaten“ angeklagt. Er soll am 1.Juni 2013 eine rund 200köpfige Gruppe von Antifaschist_innen „angeführt“ und mehrmals per Megafon dazu auf gerufen haben, einen Naziaufmarsch zu verhindern bzw. zu blockieren.
Am 1. Juni 2013 fand im niedersächsischen Wolfsburg der sog. „Tag der deutschen Zukunft“ statt, ein rassistischer Aufmarsch norddeutscher Neonazigruppen. Während 6000 Menschen gegen den Naziaufmarsch protestierten, ermöglichte ein riesiges Polizeiaufgebot den rund 550 Nazis einen ungestörten Marsch durch ein Gewerbegebiet.

Die Polizei leitete mehrere Ermittlungsverfahren gegen Antifaschist_innen ein. Zwei wegen „Aufforderung zu Straftaten“ gegen Olaf . Ihm wurde zusätzlich noch vorgeworfen, verantwortlich für den Aufruf des antifaschistischen Bündnis „NO TddZ – Keine Zukunft für Nazis!“ gewesen zu sein und diesen auf der Internetseite des Bündnis eingestellt zu haben. Dieses Verfahren wurde mittlerweile durch die zuständige Staatsanwaltschaft eingestellt.
In der Ermittlungsakte findet sich an keiner Stelle ein Fakt, mit dem eine angebliche „Aufforderung zu Straftaten belegt werden kann. Vielmehr finden sich dort die Phantasien der Polizei, nach denen Olaf eine „Führungsrolle“ innerhalb von Antifa-Strukturen zugeschrieben werden. So soll er nicht nur am 1. Juni 2013 in Wolfsburg „Führungsverantwortlich“ gewesen sein, er soll nach Erkenntnissen der Polizei sogar „Koordinator der norddeutschen Antifa-Gruppen“ sein.

Mit diesen Konstrukten wird nicht nur eine Beobachtung und Verfolgung von Antifaschist_innen durch die Polizei und den Geheimdienst begründet, sondern dienen sie auch der massiven Kriminalisierung von antifaschistischen Gruppen und Aktionen.

Gemeint sind wir alle!

Repressionen gegen aktive Antifaschist_innen sind wahrlich nichts Neues. Olaf kann davon seit langem ein Lied singen. Zum einen ist er seit Jahren im Visier von Neonazis und es kam zu diversen Übergriffen. So wurde er zuletzt im August 2012 von Neonazis hinterrücks angegriffen und mit einem Messer verletzt. Zum anderen kommt es andauernd zu Repressionen seitens der Polizei und Justiz. Immer wieder wurde er mit Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen, Überwachungsmaßnahmen und Prozessen überzogen. Nach eigenen Angaben führt die Polizei seit 1989 Ermittlungsverfahren gegen ihn. Mit der anhaltenden Kriminalisierungs- und Diffamierungskampagne soll ein politisch aktiver Mensch mundtot gemacht werden.

Olaf ist in der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen organisiert. Die seit 1998 bestehende Gruppe steht seit ihrer Gründung für kontinuierliche, verbindliche und öffentlichkeitswirksame antifaschistische Politik. Sie war und ist Teil verschiedener Bündnisse in der Region. Die Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen organisiert mit anderen Antifaschist_innen verschiedenste Aktionen gegen Aufmärsche und Veranstaltungen von Neonazis und extrem rechter Organisationen. Diese Arbeit beschränkt sich nicht auf die Orte Uelzen und Lüneburg, sondern die Gruppe ist auch überregional aktiv. Olaf ist für seine politischen Aktivitäten wie kaum ein anderer in Lüneburg und Umgebung in der Öffentlichkeit bekannt. In den letzten Jahren war er in verschiedenen Orten Anmelder von Demonstrationen und Kundgebungen und trat auf vielen Veranstaltungen auf. In der Ermittlungsakte zum Prozess in Wolfsburg heißt es dazu, dass er „rund 100 Aktionen, Demonstrationen, Kundgebungen und sonstige Veranstaltungen angemeldet“ hätte. Dies nimmt die Polizei und der „Verfassungsschutz“ zum Anlass, ihm eine „Führungsverantwortlichkeit“ zuzuschreiben. Dies kann dann auch strafverschärfend in den Prozessen genutzt werden. Es ist dann auch nicht verwunderlich, wenn in der Ermittlungsakte zum Prozess mehr zu den vermeintlichen „Führungsaktivitäten“ zu finden ist, als konkrete Vorwürfe zur eigentlichen Straftat.
In den Akten der Polizei finden sich Sätze wie diese: „Auch in Wolfsburg zum Demonstrationsgeschehen am 1. Juni 2013 nahm an nahezu allen Vorbereitungstreffen teil, war Wortführer und rief bereits zu dieser Zeit zu Blockaden auf“ oder „Im Vorfeld wurde offen zu Sitz- und Gleisblockaden, Bahnhofsbesetzung, Angriffen auf Rechte und staatliche Institutionen wie die Polizei aufgerufen. […] Dabei trat die Antifa Lüneburg, namentlich der einschlägig bekannte Olaf Meyer in besonderem Maße in Erscheinung“.
Ein ähnliches Bild zeichnen auch die Nazis. So veröffentlichten diese einen Tag vor dem Aufmarsch in Wolfsburg einen Artikel auf ihrer Internetseite, in dem sich dann auch folgender Satz findet: „Das Bündnis „Schulterschluss der Demokraten“ hat einen „Anführer“ der vielen politisch Aktiven in Norddeutschland bekannt sein dürfte: Olaf Meyer!“.
Außerdem wird behauptet, das er für die „Koordinationsarbeit“ in Wolfsburg verantwortlich sei und es „6 Augengespräche“ zwischen dem Wolfsburger Oberbürgermeister, dem 1. Bevollmächtigten der örtlichen IG-Metall sowie Olaf gegeben hätte. Und auch die Nazis sprechen von Gewalttätigkeiten gegen Teilnehmer des Naziaufmarsches und eingesetzten Polizeibeamten.
Im Vergleich der Wortwahl, Analyse und Gegnerbestimmung von Naziveröffentlichungen und staatlicher Anklage tritt eine gefährliche Nähe zu Tage, deren Ursache Fragen aufwirft.

Naziaufmärsche blockieren ist legitim und notwendig!

Es ist zu begrüßen, wenn Menschen in ihrem Engagement über die so häufig inszenierten Lippenbekenntnisse staatlicher Akteure hinausgehen und selbst aktiv werden und selbstbestimmt und kollektiv für ihre Meinung auf die Straße gehen. Das öffentliche Auftreten der Nazis wird vom Staat geduldet, ihre Aufmärsche, Wahlveranstaltungen oder Infostände von der Polizei geschützt und immer wieder mit erheblicher Gewalt durchgesetzt, oftmals mit dem Verweis auf angeblich demokratische Grundrechte.

Im November 2013 jährt sich das Auffliegen der Neonazigruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zum zweiten Mal. Die aus rechten Strukturen stammenden Mörder sind jahrelang durch die BRD gezogen und haben zum Teil unter den Augen staatlicher Geheimdienste neun Menschen türkischer, kurdischer, griechischer Herkunft sowie eine Polizistin getötet und mit mindestens zwei Bombenanschlägen viele weitere verletzt. Der Skandal rund um den „NSU“ machte der Öffentlichkeit wieder einmal deutlich, was antifaschistische Gruppen und Initiativen sowie Betroffene rassistischer Gewalt schon seit Jahrzehnten feststellen: Nazis morden und greifen Andersdenkende und Menschen an, die nicht in ihr menschenverachtendes, rassistisches Weltbild passen.
Trotz diverser Informationen haben Politik, Polizei und „Verfassungsschutz“ mehr als zehn Jahre lang die rechten Serienkiller unbehelligt morden lassen. Gleichzeitig unterstützt der Staat Naziorganisationen durch Geldzahlungen an V-Leute, von denen auch der „NSU“ profitierte.
Mindestens neun Migranten ermordete der „NSU“. Die Polizei befeuerte mit ihren Presseberichten und rassistischen Ermittlungsstrategien („Döner-Morde“ und Ermittlungsgruppe „Bosporus“) sogar den rassistischen gesellschaftlichen Diskurs. Die ideologische Verblendung und Ignoranz der Beamten die in der Mordserie ermittelten, kann nur aus einem rassistischen Klima heraus erklärt werden. In einem Klima in dem es üblich ist, Kriminalität als „kulturbedingt“ zu betrachten, ist es nicht verwunderlich, dass einige Medien und Polizeibeamte die Opfer denunzieren, statt die Täter zu ermitteln. Die Überwachung der Naziszene war und ist angeblich so gering, dass über einen Zeitraum von über zehn Jahren kein Hinweis auf die Protagonisten und deren Unterstützer zu gewinnen war. Dies wundert angesichts des enormen Aufwandes, der für die Kriminalisierung, Überwachung und Verfolgung der antifaschistischen Bewegung betrieben wird. Es ist offensichtlich, dass die Nazibedrohung systematisch bagatellisiert und Opferzahlen kleingerechnet wurden und werden.
Am 1. Juni 2013 konnte mensch in Wolfsburg erleben, wie eine Rot-Grüne-Landesregierung die Polizei einen Aufmarsch von Nazis, die keinen Hehl aus ihrer Sympathie für den „NSU“ und deren Morde machen und ideologisch den gleichen Rassismus vertreten, durchsetzen ließ.

Entschlossenes und kontinuierliches antifaschistisches Engagement ist deshalb wichtiger denn je! Wobei massenhafte Regelverstöße – wie z. B. Blockaden von Naziaufmärschen – ein legitimes Mittel darstellen. Massenhafte kollektive Regelübertretungen sind in den letzten Jahren zu einer neuen Protestkultur geworden und ermöglichten Erfolge gegen Naziaufmärsche, wie in den letzten Jahren in Dresden oder im Sommer diesen Jahres in Bad Nenndorf.

No Pasaran!

Die Polizeimaßnahmen, Ermittlungsverfahren und Prozesse gegen Antifaschist_innen stehen exemplarisch für eine Politik gegen Menschen, deren Engagement gegen alte und neue Nazis sich nicht nur in moralischen Appellen äußert, sondern die sich aktiv in den Weg der faschistischen Mörderbanden stellen. Wann auch immer Menschen die Initiative ergreifen und ohne staatliche Genehmigung selbstständig gegen Nazis vorgehen, werden sie mit der Staatsgewalt in Form von brutalen Polizeieinsätzen und folgenden Gerichtsverfahren konfrontiert. Mit Prozessen – wie dem am 25. November 2013 in Wolfsburg – sollen Exempel statuiert werden. Sie sollen als Abschreckung dienen, für alle jene, die gezielt und organisiert den faschistischen Terror bekämpfen.

Unsere Antwort auf die Kriminalisierung antifaschistischer Aktionen und den Prozess am 25. November 2013 in Wolfsburg ist die Solidarität mit dem Angeklagten und der Aufruf, am 7. Juni 2014 in Dresden den nächsten rassistischen „Tag der deutschen Zukunft“ und alle andern Naziaufmärsche zu verhindern!

Antifaschistische Gruppe Braunschweig (A.G.B.)
Antifaschistische Gruppe Bremen
Antifaschistische Aktion Burg
[a²] Hamburg
www.antifainfo.de
Antifacafe Hamburg
Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) – Hamburg
Infoladen Hameln
Antifaschistische Jugend Goslar
Antifaschistische Linke International >A.L.I.< Göttingen
Autonome Antifa-Koordination Kiel
Antifa Herzogtum Lauenburg [AHL]
Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen
[S.C.A.] Salt City Antifas
antifa.elf Oldenburg
AZ Kim Hubert, Salzwedel
Rote Hilfe OG Salzwedel
Jugendantifa Uelzen
Red And Anarchist Skinheads [RASH] 100er Crew

Prozess:
Montag, 25. November
Treffpunkt um 8:30 Uhr vor dem Amtsgericht
Rothenfelder Straße 43
Wolfsburg

Solikonto:
Solidarität (Kontoinhaberin)
Volksbank Lüneburger Heide eG
BLZ: 240 603 00
Konto: 125 381 600
Verwendungszweck: „Wolfsburg“ (bitte unbedingt angeben)

Kontakt und Infos:
Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen
0172 – 4152311
aa.lg-ue@gmx.net
www.antifa-lg.de

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http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/11/15/wir-gehen-in-kuerze-los-und-werden-den-naziaufmarsch-blockieren/feed/
Keine Zukunft für Nazis! http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/05/06/keine-zukunft-fuer-nazis/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/05/06/keine-zukunft-fuer-nazis/#comments Mon, 06 May 2013 18:19:17 +0000 Administrator Veranstaltung on tour http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/05/06/keine-zukunft-fuer-nazis/ Am 1. Juni 2013 wollen Nazis in Wolfsburg unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) aufmarschieren und ihr rassistisches und nationalistisches Gedankengut auf die Straße tragen.
Unter demselben Motto fanden bereits Aufmärsche in Pinneberg, Hildesheim, Braunschweig/Peine und Hamburg statt.
Dem werden wir entschlossen und mit allen Mitteln entgegentreten!

mehr Infos dazu: https://no-tddz.org/
oder bei der Infoveranstaltung, Montag, den 13.05. um 20:30Uhr im Alhambra

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Rechtspopulismus das Geweih stützen! http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/03/30/rechtspopulismus-das-geweih-stuetzen/ http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/03/30/rechtspopulismus-das-geweih-stuetzen/#comments Sat, 30 Mar 2013 20:35:58 +0000 Administrator Allgemein Veranstaltung on tour http://oldenburgnazifrei.blogsport.de/2013/03/30/rechtspopulismus-das-geweih-stuetzen/ Am 12. April 2013 spielt die patriotische Rockband „Frei.Wild“ in Aurich. Begleitet wird dieses Konzert von einer Demonstration gegen Rassismus und Nationalismus, sowie einem Konzert mit u.a. Neonschwarz, Dödelhaien und E123 im JUZ Aurich. Für alle Leute, die an diesem Tag zur Demo oder zum Konzert wollen, gibt es am kommenden Donnerstag eine Informationsveranstaltung, um über den aktuellen Stand vor Ort aufzuklären.
Infoveranstaltung: Donnerstag, 04. April 19 Uhr Alhambra

„Am 12. April 2013 spielt die deutschsprachige Rockband „Frei.Wild“, die für ihre provokanten und patriotischen Texte bekannt ist, in der Sparkassenarena in Aurich. Uns als Bündnis ist es wichtig, klar zum machen, warum diese Band eben nicht eine unpolitische Deutschrockband ist, welches Image sie sich selbst gerne gibt. Wir möchten sensibilisieren und deutlich machen, was die Texte der Band implizieren, in welchem Milieu sich die Band bewegt und wo die Mitglieder ihre Ursprünge haben.

Die Band steht seit mehreren Jahren immer wieder in der Kritik „Graswurzelarbeit“ für die rechte Szene zu betreiben. Die Texte der Band lassen viel Interpretationsspielraum und auch fehlt eine ernstzunehmende Distanzierung von rechtem Gedankengut. Der Sänger der Band, Phillipp Burger, hat vor „Frei.Wild“ bei der offen rechtsradikalen Deutschrockband „Kaiserjäger“ gespielt, hat an Sitzungen der Rechtsaußen-Partei „DIE FREIHEITLICHEN“ teilgenommen, mit der Partei zusammengearbeitet und sagt selbst er sei als Jugendlicher ein „rechter Skinhead“ gewesen [1].

In den Texten der Band werden völkische und nationalistische Klischees bedient, wie zum Beispiel in den folgenden Textzeilen:„Wann hört ihr auf eure Heimat zu hassen, wenn ihr euch schämt könnt ihr sie ja verlassen“ oder „Hast du nie daran geglaubt, an dieses Land, aber ohne Vollidioten und die Straßen blieben frei, frei von Perversen und Idioten“ [2].

Weiterhin kam es nach Konzerten der Band zu gewalttätigen Übergriffen, [3] gegen Menschen die nicht in ein neonazistisches Weltbild passen.

Mit Textzeilen wie „Heimat heißt Volk, Tradition und Sprache“ trifft die Band genau den Nerv der rechten Szene. Kräfte aus den Reihen der NPD äußern sich bejahend zu der Band, so zum Beispiel Patrick Schröder, ein NPD-Funktionär aus der Oberpfalz. Laut Schröder sei die Band „politisch vielleicht nicht 100% bei uns auf Linie, aber immerhin 80%“[4]. Frei.Wild ist der Auffassung, dass „Heimat und Zugehörigkeit“ zu den Grundbedürfnissen von Menschen gehöre und maßgeblich „zum Gefühl der Geborgenheit und zum Glück“ beitrage. Somit seien, laut Frei.Wild, diese sog. „Grundbedürfnisse zu achten, zu pflegen und wertzuschätzen“.

Weitere Textpassagen der Band wie z.B. „Kreuze werden aus Schulen entfernt, aus Respekt vor den andersgläubigen Kindern“ [5] zeigen, unserer Meinung nach, wie durch Texte versucht wird Menschen „anderer“ Religionen auszugrenzen und dementsprechend abzuwerten. Dies passiert durch eine Kategorisierung wie die Einteilung in „fremd“oder „anders“.

Bands wie „Frei.Wild“ bewegen sich in einer sogenannten Grauzone, sie treffen zwar keine klaren neonazistischen Aussagen, bieten jedoch besonders für rechtes, fremdenfeindliches Gedankengut viele Punkte, an denen angeknüpft werden kann und stellen somit einen leichten Einstieg in rechte Strukturen dar – Wehret diesen Anfängen!

Wir sind der Meinung, dass es unnötig und irrelevant ist sich über Ausgrenzungsmechanismen wie Patriotismus, Heimatliebe, Nationalstolz und Völkischer Ideologie zu identifizieren! Es Bedarf einer offenen, vielfältigen, toleranten und emanzipatorischen Gesellschaft, um Leben und Lebensräume gestalten zu können!

Deshalb rufen wir, das Bündnis „Kein Frei.Wild in Aurich“, am 12. April zu einer lauten und bunten Demonstration gegen Rassismus, als Patriotismus getarnten Nationalismus und sämtlicher Form von Ausgrenzung auf.
Bitte erscheint zahlreich, und zeigt, dass wir keine Ideologie a la Frei.Wild brauchen und dulden.“
kopiert von: keinfreiwildinaurich.wordpress.com

Treffpunkt: 17:30 Uhr Marktplatz / Sousturm (Aurich)

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